Erlasse und Verordnungen
Externe Sammlungen
Die externen Sammlungen können bei Rechtsfragen eine gute Hilfestellung geben.
Das monatlich erscheinende Schulverwaltungsblatt ist Pflichtlektüre für jede Lehrkraft.
Sammlung aktueller Gesetze und Verordnungen des MK
Private Internetseite Schule und Recht (schure)
Interne Sammlungen
Alle Erlasse, Verordnungen, Rechtsvorschriften und Hinweise des Landes und des Schulträgers werden hier chronologisch gesammelt und kurz beschrieben. Die dazugehörigen Dateien sind auf IServ unter Lehrer- Formulare + Verfahren - 05 Erlasse gespeichert.
Schuljahr 2020/2021
Oktober
2010-10 MK: Hinweise für Schulleitungen zur Umsetzung des verbindlichen Tragens von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB)
2010-10 MK: Schweigeminute Samuel Paty
2020-10 MK: Umgang mit vulnerablen Personen, Hinweise und Antrag
2020-10 MK: Brief des Ministers an Lehrkräfte und Schüler
2020-10 MK: Rahmen-Hygieneplan Version 3.2 un Hinweise zu Kooperation un Partizipation
2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 25/2020 Informationspflicht gegenüber Schulöffentlichkeit und Schulfahrten
2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 24/2020 mit dem Hinweis auf Folgen bei Aufenthalten in Risikogebieten
2020-10 MK; Brief des Ministers mit Hinweisen zum Auslandsaufenthalt und Anschreiben an Schüler
2020-10 Polizei: Anschreiben zur Aktion gegen Kinderpornographie und eine Handreichung dazu.
September
2020-09 MK: Brief des Ministers und Hinweise zum Verhalten bei Corona-Fällen für die Schulleitung
2020-09 MK: Informationsmaterial bei Verhalten bei "Schnupfen" und ähnlichen Symptomen (Eltern A1 Plakat)
2020-09 MK: Liste der Ärzte, bei denen ein Test durchgeführt werden kann.
2020-09 MK: Ergänzungen zum Rahmen-Hygieneplan, vor allem fachpraktischer und handlungsorientierter Unterricht und Lebensmittelzubereitung, sowie Evakuierungsübung
2020-09 LSchB: Meldung von Corona-Fällen Online
2020-09 MK: Antrag auf Befreiung vom Präsenzunterricht wegen Corona
2020-09 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen zum Umgang bei Regelverletzungen von Schülern,
2020-09 NLQ: Veränderte Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung
August
2020-08 Faktorenverzeichnis für das Schuljahr 2020/2021
2020-08 Aufsichtspflicht der BBS auch während der DEULA-Lehrgänge
2020-08 Brief des Ministers zum einen an die Mitarbeiter und zum anderen an die Schülerschaft
2020-08 Rundverfügung 22/2020 der LSchB: Meldepflichten nach Corona-Fällen gegenüber LSchB auch bei Verdachtsfällen
2020-08 Verfügung Beschulung in der Landesaufnahmestelle der LSchB. BBS ist Schulstandort
2020-08 Rundverfügung 21/2020 der LSchB: Schulstart in Corona-Zeiten: Möglichst keine Schulfahrten
2020-08 Organisationsplan Dezernat 4
2020-08 Information des Landkreis zum Umgang mit Reiserückkehrern
2020-08 Brief der Staatssekretärin zum Schuljahresbeginn: Szenario A, B und C
2020-08 Initiierung eines Innovationsvorhabens zur Rechtmäßigkeit von Microsoft 365
2020-08 Handlungsempfehlungen Distanzunterricht an den BBS der Abteilung Berufliche Bildung
2020-08 Konzept Brücke in Ausbildung zur Vermittlung von SuS in Ausbildung
2020-08 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan (ver. 3) des MK
Schuljahr 2019/2020
2020-07 Hinweise des MK zur praktischen Ausbildung im Berufsfeld Sozialpädagogik
2020-07 Handreichung Distanzlernen des MK
2020-07 Corona-Handreichungen BBS "Schule in Corona-Zeiten 2.0 Leitfaden für den Präsenz- und Distanzunterricht an berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2020/21"
2020-07 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan des MK
2020-07 E-Mail Abrechnung in der Ausbildung zur generalistischen Pflege
2020-07 Regelung zur Umsatzsteuerpflicht von Schülerfirmen
2020-07 Verfahrensbeschreibung Elternratswahlen und Schülerratswahlen
2020-06 Schreiben der LSchB zu Auslandsreisen: Wenn vor Beginn der Reise bekannt war, dass durch die Reise eine Quarantäne notwendig wird, so besteht das Risiko des Verlusts von Besoldungsansprüchen.
2020-06 Auslandsreisehinweise des MI anlässlich der Corona-Pandemie
2020-06 Tarifrechtliche Hinweise bei durch Corona verursachte Quarantäne für Tarifbeschäftigte durch MF
Infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8.5.2020 (Nds. GVBl. S. 97), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19.6.2020 (Nds. GVBl. S. 155), im Bereich der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen
Niedersächsischer Rahmenhygieneplan Corona Schule Ergänzung Sportunterricht