Erlasse und Verordnungen

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Das monatlich erscheinende Schulverwaltungsblatt ist Pflichtlektüre für jede Lehrkraft.

Sammlung aktueller Gesetze und Verordnungen des MK

Private Internetseite Schule und Recht (schure)

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Alle Erlasse, Verordnungen, Rechtsvorschriften und Hinweise des Landes und des Schulträgers werden hier chronologisch gesammelt und kurz beschrieben. Die dazugehörigen Dateien sind auf IServ unter Lehrer- Formulare + Verfahren - 05 Erlasse gespeichert.

Schuljahr 2020/2021

November

2020-11 MK: Niedersächsischer Rahmen-Hygieneplan, Stand: November

2020-11 MK: Update Corona 2.0 BBS

2020-11 MK: Antrag vulnerable Personen und Verfahrensbeschreibung

2020-11 MK: Informationspaket des MK: Brief des Ministers an Schulen, Eltern, Schüler

2020-11 MK: Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2021; Kapitel 0720 Ausgabereste

2020-11 MK Erlass Notengebung Korrektur Notengebung bis 4.12.2020

2020-11 MK: Erlass Berufliche Bildung: Notengebung bis 20.11.2020 und Distanzunterricht

2020-11 MK: Verfügung Stellenausgleich I/2021 und Anlage

2020-11 MK: Rundverfügung 27/2020 Handlungsschritte, bis das Gesundheitsamt tätig ist

2020-11 MK: Scheiben des Ministers zum Verhalten der Querdenkerdemo am 9.11.2020

2020-11 MK: Verbot von Schwimmunterricht

2020-11 LKOS: Allgemeinverfügung zum Maske tragen im Unterricht

2020-11 MK: Brief von Frau Walter zu den Themen: MNB, Praktika, Distanzunterricht Kammerprüfungen u.a.

Oktober

2020-10 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen für Schüler und Eltern

2020-10 Nds. Landesgesundheitsamt: Interpretation von Kontakten im Kontext Schule

2020-10 MK: Schaubild zur Differenzierung der verschiedenen Szenarien

2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 26/2020 Verpflichtung Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht und Definition Szenario B

2020-10 MK: Maßnahmen bei Verstößen gegen das angeordnete Tragen von Masken

2020-10 MK: Hinweise für Schulleitungen zur Umsetzung des verbindlichen Tragens von Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB)

2020-10 MK: Schweigeminute Samuel Paty

2020-10 MK: Umgang mit vulnerablen Personen, Hinweise und Antrag

2020-10 MK: Brief des Ministers an Lehrkräfte und Schüler

2020-10 MK: Rahmen-Hygieneplan Version 3.2 un Hinweise zu Kooperation un Partizipation

2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 25/2020 Informationspflicht gegenüber Schulöffentlichkeit und Schulfahrten

2020-10 MK: Rundverfügung Nr. 24/2020 mit dem Hinweis auf Folgen bei Aufenthalten in Risikogebieten

2020-10 MK; Brief des Ministers mit Hinweisen zum Auslandsaufenthalt und Anschreiben an Schüler

2020-10 Polizei: Anschreiben zur Aktion gegen Kinderpornographie und eine Handreichung dazu.

September

2020-09 MK: Brief des Ministers und Hinweise zum Verhalten bei Corona-Fällen für die Schulleitung

2020-09 MK: Informationsmaterial bei Verhalten bei "Schnupfen" und ähnlichen Symptomen (Eltern A1 Plakat)

2020-09 MK: Liste der Ärzte, bei denen ein Test durchgeführt werden kann.

2020-09 MK: Ergänzungen zum Rahmen-Hygieneplan, vor allem fachpraktischer und handlungsorientierter Unterricht und Lebensmittelzubereitung, sowie Evakuierungsübung

2020-09 LSchB: Meldung von Corona-Fällen Online

2020-09 MK: Antrag auf Befreiung vom Präsenzunterricht wegen Corona

2020-09 MK: Brief des Ministers mit Hinweisen zum Umgang bei Regelverletzungen von Schülern,

2020-09 NLQ: Veränderte Prüfungsordnung für die zweite Staatsprüfung

August

2020-08 Faktorenverzeichnis für das Schuljahr 2020/2021

2020-08 Aufsichtspflicht der BBS auch während der DEULA-Lehrgänge

2020-08 Brief des Ministers zum einen an die Mitarbeiter und zum anderen an die Schülerschaft

2020-08 Rundverfügung 22/2020 der LSchB: Meldepflichten nach Corona-Fällen gegenüber LSchB auch bei Verdachtsfällen

2020-08 Verfügung Beschulung in der Landesaufnahmestelle der LSchB. BBS ist Schulstandort

2020-08 Rundverfügung 21/2020 der LSchB: Schulstart in Corona-Zeiten: Möglichst keine Schulfahrten

2020-08 Organisationsplan Dezernat 4

2020-08 Information des Landkreis zum Umgang mit Reiserückkehrern

2020-08 Brief der Staatssekretärin zum Schuljahresbeginn: Szenario A, B und C

2020-08 Initiierung eines Innovationsvorhabens zur Rechtmäßigkeit von Microsoft 365

2020-08 Handlungsempfehlungen Distanzunterricht an den BBS der Abteilung Berufliche Bildung

2020-08 Konzept Brücke in Ausbildung zur Vermittlung von SuS in Ausbildung

2020-08 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan (ver. 3) des MK

Schuljahr 2019/2020

Juli

2020-07 Hinweise des MK zur praktischen Ausbildung im Berufsfeld Sozialpädagogik

2020-07 Handreichung Distanzlernen des MK

2020-07 Corona-Handreichungen BBS "Schule in Corona-Zeiten 2.0 Leitfaden für den Präsenz- und Distanzunterricht an berufsbildenden Schulen im Schuljahr 2020/21"

2020-07 Überarbeiteter Corona-Hygieneplan des MK

2020-07 E-Mail Abrechnung in der Ausbildung zur generalistischen Pflege

2020-07 Regelung zur Umsatzsteuerpflicht von Schülerfirmen

2020-07 Verfahrensbeschreibung Elternratswahlen und Schülerratswahlen

Juni

2020-06 Schreiben der LSchB zu Auslandsreisen: Wenn vor Beginn der Reise bekannt war, dass durch die Reise eine Quarantäne notwendig wird, so besteht das Risiko des Verlusts von Besoldungsansprüchen.

2020-06 Auslandsreisehinweise des MI anlässlich der Corona-Pandemie

2020-06 Tarifrechtliche Hinweise bei durch Corona verursachte Quarantäne für Tarifbeschäftigte durch MF

Rundverfügung Nr. 19/2020

Infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8.5.2020 (Nds. GVBl. S. 97), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 19.6.2020 (Nds. GVBl. S. 155), im Bereich der allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen

Niedersächsischer Rahmenhygieneplan Corona Schule Ergänzung Sportunterricht

April

2020-04 MK: Handlungsempfehlungen für Fachpraxisunterricht

2020-04 MI: Dienstrechtliche Hinweise zum Umgang mit dem Corona-Virus

2020-04 MK: Erlass Fernunterricht mit digitalen Medien

Begriffsklärung

Eine Verfügung (Abkürzung Vfg.) ist eine Maßnahme oder Entscheidung einer Behörde. Diese kann, etwa in Form eines Bescheids, nach außen gegeben werden (=Verwaltungsakt) oder als Büroverfügung Anweisungen für den innerdienstlichen Betrieb enthalten. Eine Verfügung sit z.B. die Ernennung eines Beamten oder die Aussprechung einer Ordnungsmaßnahme gegen einen Schüler. Im Sprachgebrauch spricht man auch davon, dass eine Behörde "verfügt"

Eine Verordnung (teilweise auch Rechtsverordnung genannt, zum Beispiel in Art. 80 Grundgesetz) benötigt immer eine Verordnungsermächtigung in einem parlamentarisch beschlossenen Gesetz. Urheber einer Verordnung ist nicht das Parlament, sondern die Exekutive; deswegen spricht man bei Verordnungen auch von exekutivem Recht. Beispiel für eine Verordnung ist die BBS-VO, die vom Kultusministerium auf der Basis des Niedersächsischen Schulgesetzes erlassen wird.

Ein Erlass ist eine Anordnung der Exekutive an andere staatliche Stellen oder an die Bevölkerung eines Landes. In parlamentarischen Systemen wird diese Möglichkeit durch die Gesetzgebungshoheit der Legislative stark eingeschränkt. Meist sind Behörden nur zu Erlassen gegenüber ihnen nachgeordnete Dienststellen befugt. Ein Beispiel ist der Erlass Fernunterricht mit digitalen Medien. Häufig werden vom Kultusministerium auch sogenannte Runderlasse "erlassen".

Die Informationspflicht für Beamte ("Beamte sind verpflichtet, sich jederzeit über ihr Arbeitsgebiet zu informieren.") ergibt sich aus der Dienstleistungspflicht gem. § 34 Beamtenstatusgesetz.